Links bergauf mit Bärbel Kofler
Der SPD-Ortsverein Bad Reichenhall hatte zur gemeinsamen Wanderung mit der heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Bärbel Kofler geladen. Gemeinsam machte sich die Wandergruppe auf zur Niederalm. Bereits während der Wanderung waren die laufenden Koalitionsverhandlungen Thema der Gespräche. Gleich nach dem Start bei der Rupertustherme kamen mit den Themen Krankenhaus und Nonner Rampe zwei für Bad Reichenhall bedeutende kommunalpolitische Punkte zur Sprache.
Krankenhausneubau
Der SPD-Fraktionssprecher im Kreistag Roman Niederberger gab einen kurzen Rückblick über die Entwicklung der letzten drei Jahre zum Krankenhausneubau. Wie bekannt, so Niederberger, wurden vor wenigen Wochen von der Kliniken Südostbayern AG die bestehenden Pläne grundsätzlich in Frage gestellt; ein Neubau auf dem bestehenden Gelände an der Riedelstraße wird nun ins Auge gefasst. Auf keinen Fall dürfe es aufgrund einer neuen Entscheidung nun zu einer Vertagung des Neubaus auf unbestimmte Zeit kommen; es brauche einen verbindlichen Fahrplan mit gesicherter Finanzierung für die nächsten Jahre.
Und Elli Reischl kritisierte, dass der Gesinnungswandel damit begründet werde, dass sich die Bettenzahl verringert habe. Damit entstehe der falsche Eindruck, wonach die Rückbesinnung auf den Standort Riedelstraße quasi von oben herab aufgetragen wurde. Nach ihrer Meinung war aber der Platz zwischen Umgehungsstraße und der Saalach eine Fehlentscheidung hier vor Ort gewesen. Dass es keine geeignete Zufahrt geben werde, war absehbar. Ebenso, dass der Neubau sowohl wegen des Grundwassers als auch durch mögliche Hochwässer dort ungeeignet sei. Kritische Stimmen, wonach den Kindern und Jugendlichen ein beliebtes Freizeitgelände genommen werde und von Seiten des Naturschutzes über den Verlust einer Allee, die von vielen seltenen Fledermausarten bevölkert sei, wurden immer ignoriert. Elli Reischl: „Jetzt sollte man wenigstens ehrlich sein und nicht fadenscheinige Gründe für den fälligen Gesinnungswandel liefern“
Nonner Rampe: nicht wieder gutzumachender Eingriff
Vom Nonner Steg aus genossen die SPD-Mitglieder den herrlichen Blick Richtung Müllnerhorn und auf die über die Rampe rauschende Saalach. Es gab keinen Zweifel, dass ein Kraftwerk hier einen Eingriff bedeuten würde, der nicht wieder gut zu machen wäre. Nicht für die Gäste, nicht für die Einheimischen und schon gar nicht für den Kur- und Urlaubsort Bad Reichenhall. Ulrich Scheuerl stellte das geplante Kraftwerk wegen seiner absehbaren Unwirtschaftlichkeit in Frage: „was da in den letzten Monaten an Wasser gekommen ist, das hätte lächerlich wenig an Strom erzeugt“. Dass die Landeskraftwerke im Verbund mit den Reichenhaller Stadtwerken trotzdem an den Planungen festhalten, sei vollkommen unverständlich und könnte sich als das nächste Planungsgrab in Reichenhall erweisen.
Deutliche Handschrift der SPD im Koalitionsvertrag gefordert
Auf der Niederalm zum gemütlichen Ausklang angekommen, wurde im Gespräch deutlich, dass ein möglicher Koalitionsvertrag eine deutliche Handschrift der SPD haben müsse. Voraussetzung für die Unterzeichnung sei außerdem ein positives Votum der SPD-Mitglieder im geplanten Mitgliederentscheid. Mit Blick auf eine mögliche Regierungsbeteiligung betonte Bärbel Kofler, dass die SPD, wie schon in der Vergangenheit, gute Arbeit ohne öffentlichen Streit machen wolle.